| Novemberrevolution 1918: Eine gescheiterte Revolution Die deutsche Revolution 1918 stürzte die Monarchie und zog einen Schlußstrich unter das bislang größte Massaker - den I. Weltkrieg mit 20 Millionen Toten. Der spontane Aufstand der ArbeiterInnen und Soldaten zeigte, daß selbst Krieg und patriotische Propaganda auf Dauer den Klassenkampf nicht unterdrücken können. Der Krieg und die Revolution verdeutlichten aber auch die Gefahr, die eine reformistische Führung - auch wenn sie sozialistische Phrasen schwingt - in einer solchen Situation darstellen kann. Denn in einer revolutionären Situation wie in Deutschland 1918 präsentieren sich alle politischen Grundfragen in zugespitzter Form: Für oder gegen den Krieg. Bürgerliche Demokratie oder Diktatur des Proletariats. Alle Macht den Räten oder Nationalversammlung. Für oder gegen den Sozialismus. Einen dritten Weg gab und gibt es nicht. Die sozialdemokratische Parteiführung spielte in der deutschen Revolution eine entscheidende und verheerende Rolle. Sie stellte sich umgehend an ihre Spitze, um diese Schritt für Schritt zum Erlahmen zu bringen. Diese bürgerliche Politik war natürlich kein Zufall, sondern zeigte sich bereits während des 1. Weltkrieges. Sozialdemokratie im Krieg Die Kongresse der sozialdemokratischen Internationale vor 1914 waren mächtige Kundgebungen gegen den Krieg. In zahlreichen Reden und Resolutionen schworen die ihr angehörenden Parteien, mit allen möglichen Mitteln das Verbrechen des Krieges verhindern zu wollen. Darüberhinaus verpflichtete sich die Sozialdemokratie: Falls der Krieg dennoch ausbrechen sollte, ....... für dessen rasche Beendigung einzutreten und mit allen Kräften dahin zu streben, die durch den Krieg herbeigeführte wirtschaftliche und politische Krise zur Aufrüttelung des Volkes auszunützen und dadurch die Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft zu beschleunigen. Die Erklärung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion am 4. August 1914 hatte mit den früheren, zumindest verbalen Bekundungen nichts mehr gemein. Jetzt stehen wir vor der ehernen Tatsache des Krieges. ... Da machen wir wahr, was wir immer behauptet haben: Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich. Angesichts dieser Stellungnahme für den imperialistischen Krieg - einem Krieg der Großmächte um Märkte und Vormachtstellung - war es nur konsequent, wenn sich die Sozialdemokratie dem vom Kaiser verordneten Burgfrieden - keine Arbeitskämpfe, um die Kriegsfront nicht zu schwächen - anschloß. Während die Sozialdemokratie ihren revolutionären Sonntagsreden kaum Taten folgen ließ, nahm sie es nun mit ihren Ankündigungen ernst. Sie war nun endgültig politisch ins feindliche Lager der herrschenden Klasse gewechselt. Die Revolution mußte, wollte sie erfolgreich sein, auch die sozialdemokratische Führung besiegen. Linke Opposition Innerhalb der Sozialdemokratie gab es eine kleine Minderheit, die sich gegen diese Politik offen aussprach. Karl Liebknecht beugte sich zwar im August 1914 der Fraktionsdisziplin und stimmte im Reichstag gegen die eigene Überzeugung für die Bewilligung der Kriegskredite. Im Dezember, als der Reichstag die zweiten Kriegskredite bewilligte, hielt sich Liebknecht nicht an den Beschluß der Fraktion und stimmte dagegen. Wenn auch zu diesem Zeitpunkt die Massen noch im Kriegstaumel und mehrheitlich gegen die Opposition eingestellt waren, wurde die Antikriegspropaganda wahrgenommen, die aufgrund der Verschlechterung der materiellen Lage des Proletariats und der Auswirkungen der Kriegsfolgen zunehmend fruchtbareren Boden fand. Im Jänner 1916 schloß sich ein Teil der Opposition im Spartakusbund (1) zusammen, dem unter anderen Rosa Luxemburg, Clara Zetkin, Karl Liebknecht und Franz Mehring angehörten. Der Spartakusbund beschränkte sich nicht auf die innerparteiliche Auseinandersetzung, sondern wandte sich mittels Flugblättern und Politischen Briefen direkt an das Proletariat. Im Unterschied zu der Arbeitsgemeinschaft, die spätere USPD (2), setzte er auf die Mobilisierung und Organisierung der Massen, auf Methoden des Klassenkampfes. Die Arbeitsgemeinschaft hingegen beschränkte sich auf die parlamentarische Tätigkeit und lehnte illegale Aktivitäten - das hieß unter den Bedingungen des staatlich verordneten Belagerungszustandes alle Arbeitskämpfe, Demonstrationen usw. - ab. Sie unterschied sich in diesem Punkt nicht von der Mehrheitssozialdemokratie. Auch sie stellte sich damit auf den Boden des Burgfriedens. Sie sprach sich nicht gegen den imperialistischen Krieg an sich aus, sondern verurteilte lediglich die Eroberungsgelüste und Annexionspläne der Regierung. Die Führung der USPD paßte sich de facto der zunehmenden Kriegsmüdigkeit der Massen an. Rätemacht oder bürgerliche Demokratie Der Aufstand der Kieler Matrosen am 4. November 1918 bildete den Auftakt der Revolution. In den folgenden Tagen wurden im ganzen Land Soldaten- und ArbeiterInnenräte gebildet - das sind Basisversammlungen in den Fabriken und Kasernen, in denen die ArbeiterInnen und Soldaten die wichtigsten Fragen diskutieren und Delegierte wählen, die jederzeit wieder abgelöst werden können. Am 9. November erfaßte die Revolution das Zentrum des Reiches, Berlin. Der Kaiser mußte abdanken, die alte Ordnung zerfiel. Die Revolution vom 9. November war, wie Rosa Luxemburg ausdrückte zu Dreiviertel mehr Zusammenbruch des bestehenden Imperialismus als Sieg eines neuen Prinzips. Ihr proletarischer Charakter lag in der Gründung von Räten in den Kasernen, Fabriken und Städten, die die Macht für sich beanspruchten. Die Bewegung war so mächtig, daß auch die GegnerInnen der Rätemacht diese vorläufig akzeptieren mußten. Die Frage war, ob die Räte ausgebaut und einzige Machtquelle bleiben oder nur als Übergangsgebilde geduldet und früher oder später durch die bürgerliche Demokratie abgelöst werden sollten. Die Stellung zum imperialistischen Krieg und die daraus resultierende Burgfriedenspolitik trennte seit 1914 die verschiedenen Lager. Während die Mehrheitssozialdemokratie unter der Losung der Vaterlandsverteidigung mit der Reaktion und den Herrschenden Hand in Hand marschierte, organisierte der Spartakusbund und die revolutionäre Linke, die sich 1919 in der KPD zusammenschlossen, unter dem Motto Der Hauptfeind steht im eigenen Land das Proletariat gegen Krieg und das herrschende System. Die USPD versuchte einen Mittelweg. Sie grenzte sich sowohl von dem offenen Chauvinismus der Sozialdemokratie als auch von der Radikalität der revolutionären Linken ab. Genau die gleichen Lager standen sich nach dem 9. November wieder gegenüber. Hinter dem Ruf nach der Wahl einer Nationalversammlung, die die Rätemacht ablösen sollte, versammelte sich die Konterrevolution. Denn während in der Rätedemokratie ArbeiterInnen, Bauern und Soldaten ihre Interessen direkt formulieren und durchsetzen können, fußt die Nationalversammlung auf dem klassisch parlamentarischen Prinzip, wo VertreterInnen nur alle paar Jahre gewählt und währenddessen nicht kontrolliert und abgewählt werden können. Um ihre Macht zu wahren, unterstützte die herrschende Klasse und der bürgerliche Staatsapparat die Losung der Nationalversammlung. Die alte Macht, die sich nach der Revolution noch nicht offen aufzutreten getraute, fand in der Sozialdemokratie ihr Sprachrohr. Alle Macht den Räten lautete die Forderung des Spartakusbundes und der revolutionären Linken. Die USPD fand sich wieder dazwischen. Sie wollte die Rätemacht, die Herrschaftsform des Proletariats, mit der Nationalversammlung, der Herrschaftsform der Bourgeoisie versöhnen. In Anpassung an die Stimmung der Massen trat sie für die Räte ein, die jedoch nach der Konsolidierung der Revolution durch die Nationalversammlung abgelöst werden sollten. Diese in sich widersprüchliche Position spiegelte unter anderem auch die Verhältnisse in der Partei wieder. Ein Teil der USPD, die revolutionären Obleute (eine Gruppe radikaler Betriebsräte und Vertrauensleute, die v.a. in den Berliner Großbetrieben viel Einfluß besaßen), sprach sich uneingeschränkt für die Rätemacht aus und trat auch praktisch dafür ein, während die rechte Parteiführung keine grundsätzlichen Differenzen zur Mehrheitssozialdemokratie hatte. Die Nationalversammlung war auch für sie die Verkörperung der wahren Demokratie, auch sie fielen in den Chor gegen den sogenannten roten Terror der Linken ein. Die Vollversammlung der Soldaten- und ArbeiterInnenräte am 10. November proklamierte die sozialistische Republik und bekräftigte: Die Träger der politischen Macht sind jetzt die Arbeiter- und Soldatenräte. Die Vergesellschaftung der Produktionsmittel sollte rasch und konsequent durchgeführt werden. Die Freilassung aller politischen und militärischen Gefangenen wurde angeordnet und eine Grußbotschaft an die sowjetischen Arbeiter- und Soldatenräte gesandt. Die bürgerliche Presse veröffentlichte die Kundmachung der Vollversammlung, das SPD-Parteiorgan Vorwärts dagegen nicht. Die von den Räten gewählte provisorische Regierung, die paritätisch aus je 3 Vertretern der Sozialdemokratie und der USPD bestand, setzte sich über die wesentlichsten Punkte des Beschlusses der Räte hinweg. Das Reichsamt für Demobilisation wurde geschaffen. Es hatte die Aufgabe, die Kriegswirtschaft auf die Friedensproduktion umzustellen. Als Leiter mit unbeschränkten Vollmachten wurde Oberstleutnant Koeth, Vertrauensmann der Schwerindustrie, bestellt. Die Verstaatlichung der Schwerindustrie konnte von ihm wohl nicht erwartet werden und so blieb die Macht in den Händen der Krupps, Thyssens usw. Am 12. November 1918 gab der Rat der Volksbeauftragten bekannt: Die aus der Revolution hervorgegangene Regierung, deren politische Leitung rein sozialistisch ist, setzt sich die Aufgabe, das sozialistische Programm zu verwirklichen. Der Belagerungszustand und die Zensur wurden aufgehoben, das Vereins- und Versammlungsrecht gewährt, sozialpolitische Maßnahmen, wie die Einführung des 8-Stundentages ab Jänner 1919, Gewährung einer Erwerbslosenunterstützung usw. angekündigt und das neue gleiche, geheime, direkte und allgemeine Wahlrecht für alle Frauen und Männer ab 20 Jahren bekanntgegeben. An der Demontage der Rätemacht wurde bereits gearbeitet und die Nationalversammlung vorbereitet. Das Bürgertum wußte das sozialistische Programm der Volksbeauftragten zu schätzen. Die bürgerliche Presse war voll des Lobes: Heißer Dank des ganzen Volkes gebührt den Männern, die in schwerster Stunde die Verantwortung für die Geschicke ihres Landes übernommen haben. Beide Teile, Sozialdemokraten wie Unabhängige, haben das Größte vollbracht: sie haben sich selbst überwunden,. Bleibt einig! Krönt euer Werk durch die Konstituante! Und die Geschichte wird euch Retter des Vaterlandes heißen. ... Jeder würde dieser Regierung seine volle Unterstützung leihen ... Die gestern zur Macht gelangten politischen Führer werden auch den Dank Andersdenkender verdienen und vor der Geschichte groß erscheinen, wenn diese Probe (Ruhe, Ordnung, Nationalversammlung) gelingen wird ... Die überwiegende Mehrheit des Proletariats glaubte, mit dem Zusammenbruch des alten Regimes und der Einsetzung der sozialistischen Regierung und der Bildung von Räten die politische und wirtschaftliche Macht in der Hand zu haben. Ein verhängnisvoller Fehler. Der Reichskongreß der ArbeiterInnen- und Soldatenräte im Dezember 1918 faßte mit großer Mehrheit folgenden Beschluß: Der Reichskongreß der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands, der die gesamte politische Macht repräsentiert, überträgt bis zur anderweitigen Regelung durch die Nationalversammlung die gesetzgebende und vollziehende Gewalt dem Rat der Volksbeauftragten. Als eine Reihe von ArbeiterInnenprotesten und -aufständen diese von der Sozialdemokratie und der herrschenden Klasse angestrebte Befriedung der Lage bedrohte, scheute die SPD-Führung nicht davor zurück, im Bunde mit rechtsradikalen Freikorps militärisch gegen die ArbeiterInnenklasse vorzugehen und dabei u.a. Luxemburg und Liebknecht zu ermorden. (Dazu in einem eigenen, späteren Artikel) Schließlich gelang es der Konterrevolution, die Räte zu entmachten und abzuschaffen. Die ArbeiterInnenklasse bezahlte diese Niederlage mit der Wiederherstellung der bürgerlichen Herrschaft und später dann mit dem Sieg des Faschismus. Die Ereignisse des November 1918 demonstrierten das revolutionäre Potential der ArbeiterInnenklasse. Kapitalistische Krisen führen unvermeidlich zu Klassenkämpfen und politischen Explosionen. Dies gilt auch heute noch, wie Indonesien zeigt. Sie verdeutlichen ebenso den bürgerlichen Charakter der Sozialdemokratie und wie entscheidend es ist, eine politische revolutionäre Alternative zu ihr aufzubauen, um der spontanen Bewegung eine bessere Perspektive weisen zu können. Das Schicksal der Räte bestätigt aber auch den Grundsatz von Marx, daß die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschine einfach in Besitz nehmen und sie für ihre eignen Zwecke in Bewegung setzen kann, sondern diese zerschlagen und durch ihre eigenen Organe ersetzen muß. Nur so kann eine klassenlose Gesellschaft, eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung aufgebaut werden. Anmerkungen: (1) Der Spartakusbund war bis 1917 in der Sozialdemokratie und anschließend in der USPD. Am 14. Dezember 1918 stellte Die Rote Fahne (Zeitung des Spartakusbundes) die programmatische Grundlage für eine neue Partei, die von Rosa Luxemburg formuliert wurde, zur Diskussion. Am 30./31.12.1918 und 1.1.1919 schlossen sich der Spartakusbund und die Internationalen Kommunisten Deutschlands zur KPD (Spartakusbund) zusammen. (2) 1917 wurde die Kriegsopposition aus der Sozialdemokratie ausgeschlossen. Als Folge davon gründete sich die USPD (Unabhängige Sozialistische Partei Deutschland) |