abc des Marxismus: Faschismus

Der Begriff “faschistisch” wurde erstmals von Mussolini verwendet, dessen Bewegung 1922 durch die Zerschlagung der italienischen Gewerkschaften und der starken ArbeiterInnenparteien an die Macht kam. Während der 1920er und 1930er Jahre verbreitete sich die faschistische Bewegung in unterschiedlichem Ausmaß in Europa. Hierzulande war Dollfuß ihr Aushängeschild, wenngleich österreichischer Prägung.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren faschistische Bewegungen allerdings mitunter gezwungen, ihr wahres Gesicht aufgrund der relativen (wirtschaftlichen) Stabilität und sogar gewisser Repression zu verbergen.
Was alle faschistischen Bewegungen vereint, ist nicht nur ihr gewalttätiger Rassismus oder Nationalismus. Vielmehr liegt ihre charakteristische Gemeinsamkeit in ihrer Existenz als populistischer Massenbewegung, als Stoßtrupp in Bedrängnis geratener Teile der herrschenden Klasse gegen die organisierte ArbeiterInnenbewegung, mobilisiert mitunter sogar durch eine Art Pseudo-Sozialismus. Oft gewinnen sie Mitglieder aus unorganisierten Schichten der ArbeiterInnenklasse, und sogar Kriminelle, ihre zentrale Basis stellt aber das städtische Kleinbürgertum.
Polizei, Justiz, Armee und Geheimdienst sind die weitaus bequemeren, da reibungsloseren Waffen zur Sicherung der kapitalistischen Herrschaft. Die mitunter militanten Massenbewegungen der ArbeiterInnenklasse konnten jedoch in zugespitzteren Situationen mit diesen Mitteln nicht mehr ausreichend zum Schweigen gebracht werden.
Der Faschismus ist jene Massenbewegung, die alle Elemente unabhängiger ArbeiterInnendemokratie zerstören will. Selbst die Beschneidung der Demokratie für die herrschende Klasse wurde der Bourgeoisie angesichts der Bedrohung ihrer ökonomischen Interessen zum kleineren Übel.
Wiederholt war in den 1920er und 1930er Jahren in einigen zentralen imperialistischen Ländern die Frage gestellt, welche Klasse in Zukunft herrschen sollte: Proletariat oder Bourgeoisie. Durch falsche Führung wurden einmalige Gelegenheiten der ArbeiterInnenklasse verspielt. Die Machtübernahme des Faschismus mit all seinen blutigen Konsequenzen für die besten proletarischen KämpferInnen war der Preis, den die ArbeiterInnenklasse dafür zahlte, im entscheidenden Moment die Macht nicht übernommen zu haben.
Im Gegensatz zu anderen reaktionären Strömungen begnügte sich der Faschismus nicht mit der bloßen Unterdrückung von ArbeiterInnen oder der Einbindung ihrer FührerInnen ins herrschende Ausbeutungssystem. Er zielte darauf ab, die gesamte organisierte ArbeiterInnenbewegung zu zerschlagen. Dazu brauchte er eine Massenbewegung; Massenbewegungen, die die ArbeiterInnenparteien und Gewerkschaften spalten und isolieren; Spitzel in jedem Wohnblock, jeder Schule, jedem Betrieb; eine Massenpartei, straff organisiert und mit ausreichenden finanziellen Mitteln; gut organisierte Terroreinheiten, die die Kampfmoral der ArbeiterInnen brechen.
Seit einigen Jahren erleben faschistische Gruppen in ganz Europa einen neuen Aufschwung. Doch der rechte Nationalismus wächst sogar noch schneller und ist derzeit die bei weitem größere Gefahr. Die rechten Konservativen öffnen sich den rechten NationalistInnen, und zwar mit der Begründung, daß sie damit den eigentlichen Faschismus abwehren würden. Aber in Wirklichkeit bereiten sie ihm damit nur den Weg.
Inzwischen warten die FaschistInnen auf den richtigen Zeitpunkt. Wegen der Stärke des Parlamentarismus nach dem Zweiten Weltkrieg, müssen sich die modernen FaschistInnen verstellen bzw. tarnen. Sie geben Lippenbekenntnisse gegenüber den demokratischen Auffassungen der Massen ab, steuern aber gezielt auf die Schwächung und schließliche Abschaffung der demokratischen Einrichtungen zu.
Jean Marie Le Pen hat die europaweit berühmteste “faschistische Frontpartei” gegründet. Offiziell distanziert sie sich vom Straßenkampf und vom Terror gegenüber der ArbeiterInnenbewegung. Aber hinter der Fassade unterhält sie enge Verbindungen mit den offeneren paramilitärischen FaschistInnen.
In Österreich hat die Haider-FPÖ in den letzten 10 Jahren massiv an Einfluß gewonnen. Die FPÖ ist aber derzeit keine faschistische Partei, die nur auf die Zeit warten würde, wo sie wieder offen die anti-demokratische und terroristische Fratze zeigen kann. Die FPÖ ist eine rechtskonservative und offen rassistische Partei, die FaschistInnen in ihr sind aber keine dominante Gruppe. Wir schließen allerdings nicht aus, daß aus der FPÖ über Spaltungen und Umgruppierungen eine faschistische Partei hervorgehen kann.
Es gibt nur eine Antwort auf alle Formen des Faschismus. Nämlich die direkte Aktion der ArbeiterInnenklasse. Diese muß bei jeder Gelegenheit auf die physische und moralische Zerschlagung der faschistischen Organisationen hinzielen. Es ist eine vollständige Illusion zu glauben, man könnte FaschistInnen mit Argumenten beikommen oder sie mittels ausgedehnter demokratischer Rechte entlarven. Der “geistige Kampf” ist reine Vergeudung und kann zu keinem Erfolg führen, da die faschistische Ideologie nur das Recht des Stärkeren kennt. Daher sind solche Elemente nur durch effektive Machtdemonstrationen der ArbeiterInnenbewegung zu beeindrucken. Man muß sie die Faust spüren lassen.
Wir müssen sowohl Massendemonstrationen als auch proletarische Verteidigungsmilizen organisieren. Diese Milizen müssen mit allem Nötigen ausgerüstet sein, um die FaschistInnen zu schlagen. Wir müssen eine Einheitsfront bilden, um den Faschismus aufzuhalten, wo immer er sein Haupt erhebt. Wir vergießen keine Träne, wenn FaschistInnen durch Polizei oder Justiz unterdrückt werden, doch es ist nicht Teil unserer Strategie, uns darauf zu verlassen, oder es zu fordern. Der bürgerliche Staat ist im Ernstfall unfähig, den Faschismus zu kontrollieren, da er doch ein Instrument derselben Klasse ist, der auch die FaschistInnen dienen.
Darüberhinaus müssen wir als revolutionäre KommunistInnen klar die Ursachen der Krisen benennen und dem Klassenkampf eine Perspektive weisen, ehe die Verzweiflung Menschen in die Hände der FaschistInnen treibt. Das Versagen der Sozialdemokratie, konkrete Antworten auf Probleme wie Wohnungsnot, Einsparungen im Bildungs- oder Sozialbereich oder Arbeitslosigkeit zu geben, ist Wasser auf die Mühlen der FaschistInnen. Ein bloßes Aufzählen der Verbrechen von Hitler, Mussolini und ihren NachfolgerInnen wird da wenig nützen.
Die Sozialdemokratie hat keine Antwort auf die kapitalistische Krise. Beide sind dem kapitalistischen System verhaftet. Nur der revolutionäre Kommunismus kann radikale Antworten auf die Krise geben, indem er den wahren Feind, versteckt hinter den faschistischen Stiefelknechten angreift - die UnternehmerInnen und ihr kapitalistisches System.