Faschismus gestern und heute

Der Begriff "faschistisch" geht auf die von Mussolini im Italien der frühen 1920er eingesetzten Schlägerbanden zurück. Diese "fasci di combattimento" waren nach den Rutenbündeln benannt, die in der Rechtssprechung des antiken Rom bei Prügelstrafen eingesetzt wurden. Sie waren massiv an der Zerschlagung der italienischen Gewerkschaften und ArbeiterInnenparteien beteiligt, welche 1922 zur Machtergreifung Mussolinis führte. Während der 1920er und 1930er verankerte sich die faschistische Bewegung in vielen Ländern Europas.

Geschichte ...

Was den Faschismus als Massenphänomen kennzeichnet, ist gewalttätiger Rassismus und/oder Nationalismus sowie seine Basis in reaktionären Massenbewegungen, mobilisiert durch soziale Demagogie. Der Faschismus ist der Stoßtrupp für jene Teile der herrschenden Klasse, die sich auf dem absteigenden Ast befinden und richtet sich gegen die organisierte ArbeiterInnenbewegung. Teilweise mobilisiert er seinen Massenanhang auch durch populistisch formulierte soziale Forderungen, was es ihm sogar ermöglicht, unorganisierte ArbeiterInnen zu gewinnen. Die wahre Basis des Faschismus ist aber das städtische KleinbürgerInnentum.
Polizei, Justiz, Armee und Geheimdienst sind die üblichen Mittel zur Sicherung der kapitalistischen Herrschaft. In zugespitzteren Situationen - wie etwa der massiven Wirtschaftskrise nach dem Ersten Weltkrieg - können die Massenproteste der ArbeiterInnenklasse damit jedoch nicht mehr zum Schweigen gebracht werden. Diese Rolle übernehmen dann faschistische SchlägerInnenbanden. Im Gegensatz zum 'normalen Kapitalismus' begnügt sich der Faschismus nämlich nicht mit der Unterdrückung der ArbeiterInnen oder der Einbindung ihrer FührerInnen in das herrschende System. Er ist vielmehr eine Massenbewegung, die alle Elemente einer unabhängigen ArbeiterInnenbewegung (Parteien, Gewerkschaften, ...) zerschlagen will.
In den 1920ern und 1930ern stellte sich in mehreren bedeutenden imperialistischen Ländern die Frage, welche Klasse in Zukunft herrschen wird: Proletariat oder Bourgeoisie? Der Verrat der FührerInnen sozialdemokratischer und stalinistischer Prägung führte nicht nur dazu, dass hervorragende Gelegenheiten zum Sturz des Kapitalismus verspielt wurden, sondern verhinderte auch einen geeinten Kampf der ArbeiterInnen, welcher den Aufstieg des Faschismus verhindern hätte können. Die Machtübernahme des Faschismus war der Preis dieses Verrats.

... und Gegenwart

Nach dem Zweiten Weltkrieg erlebten faschistische Bewegungen aufgrund ihrer Verbindung zum besiegten Regime und der relativen (wirtschaftlichen) Stabilität einen Niedergang und waren sogar einer gewissen Verfolgung durch den bürgerlichen Staat ausgesetzt. Sie sahen sich daher oft gezwungen, ihr wahres Gesicht zu verbergen. Seit einigen Jahren erleben sie aber in ganz Europa einen neuen Aufschwung (z.B. Front National in Frankreich). Doch der rechte Nationalismus (FPÖ, Berlusconis Forza Italia, usw.) wächst sogar noch schneller und ist derzeit die größere Gefahr. Die rechten Konservativen öffnen sich dem rechten Nationalismus mit der Begründung, dass sie damit den eigentlichen Faschismus abwehren würden. Aber in Wirklichkeit bereiten sie ihm damit den Weg.
Inzwischen warten die FaschistInnen auf ihre Stunde. Auf Grund der Illusionen in die parlamentarische Maske der bürgerlichen Klassendiktatur müssen sie sich verstellen und tarnen. Sie geben vor, zum Parlamentarismus zu stehen, während sie gleichzeitig an der Schwächung und Abschaffung demokratischer Einrichtungen arbeiten.

Den Faschismus bekämpfen!

Es gibt nur eine Antwort auf alle Formen des Faschismus: Direkte Aktion - vor allem der ArbeiterInnenklasse. Diese muss auf die Zerschlagung der faschistischen Organisationen abzielen. Es ist eine Illusion zu glauben, wir könnten den Faschos mit Argumenten beikommen, sie mittels ausgedehnter demokratischer Rechte entlarven oder gar den Kampf gegen sie den untauglichen bürgerlichen Gesetzen überlassen.
Im April und Mai 2002 haben wir zweimal mehr - wie schon so oft - gesehen, welch untaugliches Mittel das Wiederbetätigungsgesetz zur Verhinderung des Faschismus ist: Die Nazis durften ungehindert durch Wien marschieren, während AntifaschistInnen den Knüppel des Staatsapparates zu spüren bekamen.
Wir vergießen keine Träne, wenn die Faschos von Polizei oder Justiz unterdrückt werden. Doch es ist nicht unsere Strategie, uns darauf zu verlassen oder es gar zu fordern. Der bürgerliche Staat ist im Ernstfall unfähig, den Faschismus zu stoppen, da er ein Instrument der selben Klasse - der Bourgeoisie - ist, der auch die FaschistInnen dienen. Darüber hinaus kann jegliche Stärkung der Zugriffsrechte von Justiz und Exekutive auch gegen Linke verwendet werden.
Gegen die aktuelle Zunahme faschistischer Mobilisierungen und Übergriffe auf AusländerInnen sowie jüdische Einrichtungen müssen wir sowohl Massendemonstrationen als auch antirassistische bzw. antifaschistische Selbstverteidigungseinheiten organisieren. Diese müssen mit allem ausgerüstet sein, was notwendig ist, um die FaschistInnen zu stoppen. Wir müssen aber auch eine Einheitsfront aller antifaschistischen Organisationen der ArbeiterInnenbewegung bilden, um den Faschismus aufzuhalten, wo immer er sich zeigen will.
Vor allem aber müssen MarxistInnen die wahren Ursachen des Wiederaufschwungs des Faschismus benennen, ehe die Verzweiflung Menschen in die Hände der FaschistInnen treibt. Sozialabbau, Pensionsraub, Verarmung und Bildungsklau unter SchwarzBlau sind Wasser auf die Mühlen der alten und neuen Nazis. Die wahre Ursache des Faschismus ist also einzig und allein in der Krisenhaftigkeit des herrschenden Systems zu suchen. Nur mit dessen Sturz wird auch der Faschismus ein für alle Mal in den Geschichtsbüchern verschwinden!
Der Kampf gegen den Faschismus kann also ohne den Kampf gegen den Kapitalismus nur ein Lippenbekenntnis bleiben. Und dieser kann nur mit und in einer revolutionären Partei geführt werden. Schließ Dich uns an, um den Faschismus endgültig zu stoppen!