Internationaler Währungsfonds: Geschichte und Funktion

Im folgenden Artikel legt Alexander Grossenberger dar, was dieser ominöse Iinternationale Währungsfonds (IWF) ist, dessen Treffen in Prag für so großes Aufsehen sorgt Der IWF wurde 1944 in Bretton Woods (USA) gemeinsam mit der Weltbank gegründet und hat 1946 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Schaffung der internationalen Finanzinstitutionen war die direkte Folge der Weltwirtschaftskrise in den 1930ern. Unter anderem hatte der britische Ökonom Keynes ein institutionalisiertes Währungssystem mit fixen Wechselkursen gefordert, um den Wiederaufschwung der Wirtschaft zu erleichtern. Dieses System wurde nach dem 2.Weltkrieg mit der Etablierung des IWF in die Tat umgesetzt, was allerdings nur durch die ökonomische Vorherrschaft des US-Imperialismus möglich war.
Bis ca. 1970 war wegen des weltweiten Wirtschaftsbooms allerdings kaum eine Intervention des IWF notwendig. Gleichzeitig war dieser langanhaltende Boom die Ursache seiner späteren Bedeutung. Er ermöglichte nämlich den wirtschaftlichen Aufschwung von Europa und Japan, so daß diese zu ernsthaften Konkurrenten der USA wurden. Infolge dieser Konkurrenz mußten die USA 1971 einseitig den fixen Wechselkurs ihrer Währung aufgeben, so daß der US-Dollar seine Bedeutung als Weltwährung verlor. Damit war es notwendig geworden, daß der IWF zunehmend in die Weltwirtschaft interveniert, um ein den 1930er Jahren vergleichbares Wirtschaftschaos zu verhindern.
Während der anhaltenden Rezession in den 1970er Jahren brach die Nachfrage nach Exportgütern der Halbkolonien weltweit ein. Zahlreiche dieser Volkswirtschaften konnten in der Folge ihre Kredite von ausländischen Banken nicht mehr bedienen. Sie mußten sich also an die Weltbank bzw. den IWF wenden, um finanzielle Unterstützung zu erlangen. Bereits 1978 hatten aber die USA dafür gesorgt, daß die Statuten des IWF dahingehend geändert wurden, daß Kredite nur mehr dann vergeben werden, wenn sich das kreditnehmende Land vom IWF aufgestellten Bedingungen unterwirft. Diese Maßnahmen beinhalten in der Regel Währungsabwertungen, eine Anhebung von Zinssätzen und der Preise von öffentlich hergestellten Gütern, Ausgabenkürzungen der öffentlichen Hand, insbesondere bei Sozialausgaben, Lohnkürzungen, Privatisierungen, Subventionsstreichungen und Kreditbeschränkungen. Während die Massen die Leittragenden waren und sind, zeigte sich auch, wer von der IWF-Politik wirklich profitiert: die multinationalen Konzerne.
Die genannten Anpassungsmaßnahmen sollen die Inlandsnachfrage und mit ihr den Import verringern, während sie gleichzeitig durch verringerte Produktionskosten den Export steigern, so daß Schulden im Ausland beglichen werden können. Wie bereits in den 1980ern in Lateinamerika offensichtlich wurde, führt dieses exportgestützte Modell des Wirtschaftswachstums durch die Kürzung von Wohlfahrtsausgaben direkt zur weiteren Verarmung der Massen und durch die Privatisierungen indirekt zur Übernahme weiterer Teile der heimischen Wirtschaft durch multinationale Konzerne.
Der IWF predigt uns nach wie vor die neoliberale Doktrin, daß sich alle Volkswirtschaften spezialisieren sollen. Durch den Export dieser Produkte oder auch Dienstleistungen soll dann angeblich das Wohlergehen aller Menschen maximiert werden. Daß dem nicht so ist, kann leicht in jenen Volkswirtschaften nachgewiesen werden, die in den letzten Jahren große Kredite vom IWF bekommen haben. Im Gegenzug für die Kredite wurde ihnen eine Reihe von Austeritätsmaßnahmen aufgezwungen, die zu steigender Armut und Arbeitslosigkeit führten.
Der IWF überwacht die wirtschaftlichen Aktivitäten in den Halbkolonien im Sinne der wenigen imperialistischen Mächte, welche die Weltwirtschaft kontrollieren. Seine Interventionsmöglichkeiten überschreiten jene von einzelnen Regierungen oder Wirtschaftsunternehmen bei weitem. Seine Ziele (Sicherstellung der Bedienung von Krediten von Privatbanken und die Öffnung von nationalen Märkten für Investitionen aus den imperialistischen Ländern) dienen im wesentlichen den multinationalen Konzernen.
Insofern kann der IWF auch als eine kollektive Interessenvertretung des internationalen Finanzkapitals angesehen werden. Folglich gibt es in ihm auch einige, die gleicher sind als die anderen. Dies zeigt sich daran, daß das Stimmrecht der Mitgliedsstaaten nach ihren Einlagen in den IWF gewichtet sind. Nachdem nun aber die G8-Staaten über 50% der Einlagen getätigt haben, verfügen sie über die Stimmenmehrheit und können daher die restlichen 174 Mitglieder des IWF dominieren. Alleine die USA besitzen entsprechend ihrer Einlagen über 18% der Stimmen, was über der Sperrminorität liegt, so daß Veränderungen in der Satzung des IWF ohne Zustimmung der USA unmöglich sind. Der IWF kann also im Interesse der imperialistischen Nationen eine immer größere Freiheit des Flusses von Gütern, Dienstleistungen und Kapital durchsetzen.
Eine solche Politik der wirtschaftlichen “Öffnung der Märkte” kann nur den Reichtum und die Macht der imperialistischen Nationen vermehren, deren Produktivität, Kapitalressourcen und technologische Dominanz es erlaubt, jede Konkurrenz aus dem Feld zu schlagen, wo es keine Schutzmaßnahmen für die einheimische Wirtschaft gibt. Die Aufgabe des IWF ist es, jene Länder, die wegen finanzieller Krisen seiner Hilfe bedürfen, dafür durch das Fallenlassen solcher Schutzmaßnahmen bezahlen zu lassen. Darin zeigt sich deutlich, was er in Wirklichkeit ist - ein Werkzeug der Reichen und Mächtigen.